Aktuelles  Archiv
29.11.2017, Schutzverband der Spirituosen-Industrie e.V.
Erfolgreiches Vorgehen gegen die unzulässige Bezeichnung “Typ Irish Cream” eines Rahmjoghurts.

Im Oktober 2017 wurde der Schutzverband der Spirituosen-Industrie e.V. aus Mitgliederkreisen darauf aufmerksam gemacht, dass von einer bekannten deutschen Molkerei das nachfolgend abgebildete Rahmjoghurterzeugnis mit der Bezeichnung „Typ Irish Cream“ auf dem Markt vertrieben und beworben wurde:

Ausweislich des Zutatenverzeichnisses und der seitens der Molkerei herausgegebenen Presseveröffentlichung enthielt das Erzeugnis lediglich natürliche Aromen und keinen Likör. Vor dem Hintergrund dieser Inhaltsstoffe ist die Bezeichnung „Typ Irish Cream“ als rechtswidrige Verwendung der geografischen Angabe „Irish Cream“ zu werten und wurde demgemäß erfolgreich vom Schutzverband der Spirituosen-Industrie e.V. abgemahnt.

Entsprechend der Verordnung Nr. 110/2008 zur Begriffsbestimmung, Bezeichnung, Aufmachung und Etikettierung von Spirituosen besteht ein umfassender Bezeichnungsschutz insbesondere für geografische Angaben. In Anhang III Kapitel 32 der Verordnung ist „Irish Cream“ als geografische Angabe für bestimmte Erzeugnisse aus Irland geschützt. Nach Artikel 10 Absatz 1 der Verordnung darf eine geschützte geografische Angabe in der Aufmachung eines Lebensmittels nicht verwendet werden, sofern nicht der betreffende Alkohol ausschließlich von der Spirituose stammt, auf die Bezug genommen wird. Dieses Anspielungsverbot wird in Artikel 16 der Verordnung für geografische Angaben näher konkretisiert. Hiernach sind auch Ausdrücke wie „Art“, „Typ“, „Verfahren“, „Marke“, „Geschmack“ oder dergleichen unzulässig.

In Anbetracht der gesetzlichen Regelung kann es ein Produkt „Typ Irish Cream“ demnach rechtlich gar nicht geben. Eine Bezugnahme auf „Irish Cream“ wäre nur dann zulässig, wenn das Produkt tatsächlich unter Mitverwendung von echtem „Irish Cream Likör“ hergestellt worden wäre.

Auf die durch den Schutzverband der Spirituosen-Industrie e.V. ausgesprochene Beanstandung wurde seitens der deutschen Molkerei eine entsprechende Unterlassungserklärung abgegeben und der Vertrieb des Erzeugnisses in vorbezeichneter Form eingestellt.



08.05.2018, Schutzverband der Spirituosen-Industrie e.V.
Erfolgreiches Vorgehen gegen ein Cocktailgetränk mit „Gin Tonic Flavour“ auf Weinbasis
Artikel lesen
11.04.2018, Schutzverband der Spirituosen-Industrie e.V.
Kennzeichnung alkoholischer Getränke: Die entwickelten Ansätze zur Information über Zutaten und Nährwerte bei alkoholischen Getränken
Artikel lesen
04.10.2017, Schutzverband der Spirituosen-Industrie e.V.
Die Bezeichnung „Schwarzwaldmarie“ für ein Bier stellt keine irreführende Angabe über die geografische Herkunft dar, wenn das Erzeugnis aus einem Randgebiet des Schwarzwalds stammt.
Artikel lesen
02.05.2017, Schutzverband der Spirituosen-Industrie e.V.
Stellungnahme des Arbeitskreises Lebensmittelchemischer Sachverständiger (ALS) zur Verwendung von Cocktail-Bezeichnungen bei weinähnlichen und bei aromatisierten weinhaltigen Erzeugnissen
Artikel lesen
05.04.2017, Schutzverband der Spirituosen-Industrie e.V.
Stellungnahme des Arbeitskreises Lebensmittelchemischer Sachverständiger (ALS) zur Bezeichnung „Branntweinessig“
Artikel lesen
14.03.2017, Schutzverband der Spirituosen-Industrie e.V.
Bericht der Kommission an das Europäische Parlament und den Rat über die verpflichtende Kennzeichnung alkoholischer Getränke mit dem Zutatenverzeichnis und der Nährwertdeklaration
Artikel lesen
14.03.2017, Schutzverband der Spirituosen-Industrie e.V.
Keine automatische Verpflichtung zur Angabe eines vollständigen Zutatenverzeichnisses im Falle der Nennung einzelner Bestandteile eines alkoholhaltigen Mischgetränkes
Artikel lesen
23.02.2017, Schutzverband der Spirituosen-Industrie e.V.
Stellungnahme des ALS zur Verwendung des Begriffs „Destillat“ in Ergänzung zur Verkehrsbezeichnung „Spirituose“
Artikel lesen
01.02.2017, Schutzverband der Spirituosen-Industrie e.V.
Entscheidung des EuGH: Auslegung des Begriffs „Anspielung“ im Rahmen des Schutzes geografischer Angaben für Spirituosen
Artikel lesen
23.01.2017, Schutzverband der Spirituosen-Industrie e.V.
Entscheidung des BGH: Die Verpflichtung zur Unterlassung umfasst grundsätzlich auch die Verpflichtung zum Rückruf der Produkte
Artikel lesen
21.05.2014, Schutzverband der Spirituosen-Industrie e.V.
"Vitalisierend" ist unzulässige gesundheitsbezogene Angabe
Artikel lesen
01.05.2014, Schutzverband der Spirituosen-Industrie e.V.
Änderung des Anhangs II der Spirituosen-Verordnung (EG) Nr. 110/2008
Artikel lesen
06.10.2011, Schutzverband der Spirituosen-Industrie e.V.
Entscheidung des BPatG zur Produktbezeichnung
Artikel lesen
05.07.2011, Schutzverband der Spirituosen-Industrie e.V.
OLG Oldenburg zur Kennzeichnung weinhaltiger Getränke
Artikel lesen
18.05.2010, Schutzverband der Spirituosen-Industrie e.V.
OLG Frankfurt - Art. 10 Abs. 2 VO 110/2008
Artikel lesen
23.05.2008, Schutzverband der Spirituosen-Industrie e.V.
Änderung der Alkoholhaltige Getränke-Verordnung (AGeV)
Artikel lesen
24.01.2008, Schutzverband der Spirituosen-Industrie e.V.
Novellierte EG-Spirituosenverordnung
Artikel lesen
20.11.2007, Schutzverband der Spirituosen-Industrie e.V.
Entwurf zur Änderung der Alkoholhaltige Getränkeverordnung
Artikel lesen
04.10.2007, Schutzverband der Spirituosen-Industrie e.V.
Begriffsbestimmung für "Korn" und "Kornbrand"
Artikel lesen
26.06.2007, Schutzverband der Spirituosen-Industrie e.V.
Update – Ausnahmen für Zutaten ohne allergenes Potential bei der Lebensmittelkennzeichnung
Artikel lesen
26.06.2007, Schutzverband der Spirituosen-Industrie e.V.
Update: Neufassung der Spirituosenverordnung
Artikel lesen
12.06.2007, Schutzverband der Spirituosen-Industrie e.V.
Update: Warnhinweise für Alkohol in Großbritannien
Artikel lesen
21.05.2007, Schutzverband der Spirituosen e.V.
Update – Richtlinie 2007/.../EG Zur Festlegung von Nennfüllmengen für Erzeugnisse in Fertigpackungen
Artikel lesen
30.03.2007, Schutzverband der Spirituosen-Industrie e.V.
Frankreich – Neue Pflichthinweise bei Lebensmittelwerbung
Artikel lesen
23.02.2007, Schutzverband der Spirituosen-Industrie e.V.
Warnhinweise für Schwangere auf alkoholischen Getränken
Artikel lesen
19.01.2006, Siegen
Umstrittene Alcopops aus der Tüte
Artikel lesen